Allgemeine Geschäftsbedingungen

Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich
1. Die medicalmotion GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführer Sven Klimpel, Base Co-Working Space, Blütenstraße 15, 80799 München, Deutschland, Amtsgericht München, HRB 251 555 ( „Anbieter“) entwickelt und betreibt die Webseite www.medicalmotion.de („Website“) und die medicalmotion Applikation („App“). Der Anbieter bietet über die Website und die App angeleitete Fitnessübungen zur Prävention und Beseitigung von Verspannungen und Schmerzen, zur Verbesserung der Beweglichkeit sowie zur Entspannung für registrierte Nutzer gegen Entgelt an („Coachings“). Ferner werden Wissenspodcasts von Experten des Anbieters angeboten. „Nutzer“ sind alle natürlichen Personen, die die Website, die App und/oder die darin angebotenen Coachings verwenden.
2. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung gelten für das gesamte Leistungsangebot des Anbieters.
3. Widersprechende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich in Textform zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Nutzers Leistungen vorbehaltlos ausführt, ohne zuvor seine Zustimmung in Textform abgegeben zu haben.
Gesundheitszustand des Nutzers
1. Voraussetzung für die Nutzung der Coachings ist ein stabiler gesundheitlicher Allgemeinzustand. Der Nutzer sichert zu, dass er diese Voraussetzung erfüllt.
2. Weder der Anbieter noch die Coachings oder aber die Wissenspodcasts bieten eine medizinische oder therapeutische Diagnose, Empfehlung oder Behandlung.
3. Nutzer, die medizinische oder therapeutische Diagnosen, Empfehlungen oder Behandlungen benötigen oder solche erhalten haben, müssen mit ihrem Arzt oder Therapeuten sprechen, bevor sie die Coachings nutzen.
4. Die Nutzung der Coachings erfolgt auf eigenes Risiko. Falls der Nutzer während oder nach der Anwendung der Coachings Schmerzen oder Unwohlsein verspürt, sollte er das Coaching abbrechen und ggf. – nach eigenem Ermessen – einen Arzt aufsuchen.
5. Der Anbieter ist berechtigt, die Nutzung der Coachings von einem geeigneten Nachweis über die Identität und/oder die Nutzungsfähigkeit des Nutzers abhängig zu machen.
Leistungsangebot
1. Die Coachings des Anbieters werden durch eine interaktive softwarebasierte medizinische Anwendung zur online-gestützten Betreuung unterschiedlicher körperlicher Beschwerden und zur Prävention angeboten. Die Website und die App stellen hierfür insbesondere einen Beschwerdecheck, angeleitete Fitnessübungen in Form von Videos in Echtzeit, Handlungs- und Bewegungsempfehlungen, Tracking-Tools sowie Live-Chats zur Verfügung („Leistungsangebot“).
2. Der Anbieter entwickelt die Software und deren Inhalte kontinuierlich weiter. Neue Funktionen können dabei eingeführt und bestehende durch neue ersetzt oder ohne Ersatz entfernt werden.
Registrierung und Nutzung
1. Die Registrierung des Nutzers und eine kostenpflichtige Mitgliedschaft (wöchentlich, 3 Monate, 6 Monate oder 12 Monate Dauer) oder eine anderweitige Berechtigung (Kostenübernahme oder Probemitgliedschaft) sind Voraussetzung für die Nutzung des Leistungsangebotes. Die Kosten der jeweiligen Mitgliedschaft werden dem Nutzer bei der Bestellung angezeigt.
2. Ein Zugriff auf die Inhalte des Leistungsangebotes ist ausschließlich während der Laufzeit einer Mitgliedschaft möglich.
3. Die Registrierung erfordert die Eingabe eines gültigen Aktivierungscodes sowie die wahrheitsgemäße Angabe der vom Nutzer in der jeweiligen Eingabemaske einzutragenden Daten. Eine Anmeldung im Namen eines geschäftsfähigen Dritten - unabhängig von dessen Einverständnis - sowie die Mehrfachanmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen oder E-Mail-Adressen sind nicht zulässig. Der Anbieter behält sich die Überprüfung der bei der Registrierung angegebenen Daten durch geeignete Maßnahmen ausdrücklich vor.
4. Mit Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des Leistungsangebotes zustande.
5. Die Registrierung erfordert das Mindestalter des Nutzers von 18 Jahren oder der ausdrücklichen Einwilligung des/der Erziehungsberechtigten.
Aktivierungscode
1. Der Aktivierungscode dient der Freischaltung des Leistungsangebotes und wird dem Nutzer nach kostenpflichtiger Bestellung der gewählten Mitgliedschaft per E-Mail oder Post zugesandt. Handelt es sich um eine Businesskooperation, erhält der Nutzer den Aktivierungscode ggf. unmittelbar durch seinen Arbeitgeber. Gleiches gilt für Kostenübernahmen bei anderweitiger Berechtigung.
2. Probemitgliedschaften erfordern ebenfalls einen Aktivierungscode.
Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Die Laufzeit der jeweiligen Mitgliedschaft beginnt mit Vertragsabschluss.
2. Die jeweils gewählte Laufzeit der Mitgliedschaft gilt als Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung von monatlichen Mitgliedschaften ist nur zum jeweiligen Ende der Laufzeit der Mitgliedschaft mit einer Frist von 2 Wochen möglich. Wird die Mitgliedschaft nicht gekündigt, verlängert sie sich jeweils automatisch um den vertraglich abgeschlossenen Zeitraum zu den gleichen Bedingungen.
3. Die wöchentliche Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann jederzeit zum Ende einer vollen Vertragswoche gekündigt werden.
4. Eine Probemitgliedschaft endet automatisch mit dem Ablauf des Probezeitraums. Der Nutzer kann während des Probezeitraums oder nach deren Ablauf jederzeit eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abschließen.
5. Die Mitgliedschaft aus einer Kostenübernahme (Businesskooperation, anderweitige Berechtigung) endet automatisch.
6. Nach dem Ende der Mitgliedschaft können keine Inhalte in der App abgerufen werden. Die vom Nutzer eingegeben Daten bleiben allerdings zu seinem Nutzerprofil gespeichert.
7. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Sperrung des Zugangs
1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Falle des begründeten Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist unverzüglich anzuhören. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben und die Laufzeit der Mitgliedschaft um den Zeitraum der Sperrung verlängert. Anderenfalls steht dem Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
2. Endet der Vertrag durch die außerordentliche Kündigung vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit, bleibt der Nutzer zur vollständigen Gegenleistung bis zum Zeitpunkt der möglichen ordentlichen Kündigung verpflichtet.
Nutzerpflichten
1. Zur Nutzung der Webseite, App und der Coachings muss der Nutzer selbst die erforderlichen Hard- und Softwareeinrichtungen sowie das erforderliche Netzwerk und Datenvolumen bereitstellen.
2. Sofern der Nutzer Coachings oder Hinweise nicht eindeutig versteht, kann er vor der Ausführung des Coachings oder des Hinweises den Anbieter kontaktieren, um etwaige Fragen und Unklarheiten zu beseitigen.
3. Der Nutzer muss seine Zugangsdaten, insbesondere das von ihm gewählte Passwort jederzeit geheim halten und jeglichen Zugang durch Dritte durch geeignete Maßnahmen verhindern. Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass die Zugangsdaten unberechtigt verwendet werden können. Der Nutzer haftet für etwaigen Missbrauch.
Urheberrechtsschutz, Vervielfältigungsverbot
1. Die Inhalte der Coachings und Wissenspodcasts (z.B. Videos, Audio, Bilder, Texte, Software) sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten.
2. Jegliche Rechte an Coachinginhalten und Wissenspodcasts, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte stehen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis ausschließlich dem Anbieter zu.
3. Das Speichern bzw. Archivieren der bereitgestellten Inhalte außerhalb der Website oder der App ist nicht gestattet.
4. Eine Weitergabe oder das Anbieten der Coachinginhalte an Dritte ist ebenfalls nicht gestattet.
5. Jede gewerbliche Vervielfältigung der urheberechtlich geschützten Inhalte oder gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird mit rechtlichen Schritten verfolgt.
6. Es ist dem Nutzer untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus heruntergeladenen Inhalten zu entfernen.
Fragebogen
1. Im Rahmen der Registrierung wird der Nutzer um Beantwortung einiger Fragen zu seiner Person und zu etwa vorliegenden Beschwerden oder Präventionsinteressen gebeten. Dadurch soll ermittelt werden, welche Körperregion individuell betroffen ist und mit welcher Schmerz-/Verspannungsintensität diese versehen ist. Die Antworten sind die Grundlage für die Konzeption der zur Verfügung gestellten Leistungsangebote.
2. Die so erhobenen Daten werden nur im Falle einer erfolgreichen Registrierung anonymisiert und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen des Anbieters gespeichert.
Verfügbarkeit
1. Das digitale Leistungsangebot des Anbieters steht in der Regel 24 Stunden am Tag an sieben Tagen die Woche zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. Der Anbieter wird die hieraus entstehenden Störungen möglichst geringhalten.
2. Keinen Einfluss hat der Anbieter auf Störungen, die sich aus nicht vom Anbieter zu vertretenen Umständen, insbesondere aufgrund höherer Gewalt ergeben. Über planmäßig Einschränkungen der Verfügbarkeit des Leistungsangebotes wird der Anbieter den Nutzer mit angemessener Vorlaufzeit per E-Mail informieren.
Haftung
1. Der körperliche Zustand jedes einzelnen Nutzers ist unterschiedlich. Die Gesundheit eines jeden Einzelnen hängt von vielen Besonderheiten ab. Auch der Erfolg der Coachings hängt von zahlreichen Faktoren ab, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Folglich kann keine Gewähr für den Erfolg eines Coachings übernommen werden.
2. Eine Haftung oder Garantie für die vorgesehene Funktionsweise und Verfügbarkeit der Coachinginhalte wird durch den Anbieter nicht übernommen.
3. Eine Haftung des Anbieters dafür, dass die Funktionsweise und Verfügbarkeit den medizinischen Bedürfnissen des Nutzers entsprechen, ist insbesondere ausgeschlossen, wenn der Nutzer falsche oder nicht vollständige Angaben gemacht hat.
4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden, die Nutzern aufgrund unsachgemäßer Ausführung der Coachinginhalte und/oder aufgrund von erkannten oder unerkannten Vorerkrankungen entstehen.
5. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch eine Nichtverfügbarkeit oder technische Störung des Dienstes entstehen. Eine etwaige Minderung der geleisteten Mitgliedsgebühr bleibt davon unberührt.
6. Der Anbieter schließt jegliche Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern es nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien sind.
7. Die genannten Haftungsausschlüsse gelten jeweils auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und ihrer gesetzlichen Vertreter des Anbieters.
8. Für als solche gekennzeichnete Leistungen Dritter übernimmt der Anbieter ausdrücklich keine Haftung. Diesbezüglich wird auf die jeweiligen Vertrags- und Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Drittanbieters verwiesen.
9. Eine Haftung nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
Nutzerdaten und Geheimhaltung
1. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Die Datenschutzerklärung ist hier einsehbar.
2. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekanntwerdenden Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln.
Widerrufsbelehrung, Streitbeilegung und Vertragstextspeicherung
1. Nutzer, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben ein gesetzlich vorgeschriebenes Widerrufsrecht.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugrechnet werden kann (§ 13 BGB).
3. Widerrufsrecht:
  1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
  2. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  3. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
4. Folgen des Widerrufs:
  1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  2. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum dem Zeitpunkt zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Erfolgte unsere Leistung bisher unentgeltlich, dann haben Sie keinen Anspruch auf Rückerstattung.
5. Muster-Widerrufsformular
  1. (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)medicalmotion GmbH, Base Co-Working Space, Blütenstraße 15, 80799 München,
    contact@medicalmotion.de
    
    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung: (*)
    
    Bestellt am ______________(*) /erhalten am ______________(*)
    
    Name des/der Verbraucher(s)______________
    
    Anschrift des/der Verbraucher(s)_______________
    (nur bei Mitteilung auf Papier)
    
    Datum_______________(*) Unzutreffendes streichen.
6. Als Online-Unternehmen ist der Anbieter dazu verpflichtet, den Kunden als Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. Der Anbieter nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.
7. Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht.
Änderungen
1. Der Anbieter hat das Recht, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit gegenüber dem Nutzer mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
2. Eine beabsichtigte Änderung wird dem Nutzer per E-Mail an die letzte dem Anbieter überlassene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absenden der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist das rechtzeitige Absenden des Widerspruchs maßgebend.
3. Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochen-Frist, ist der Anbieter dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt fristlos zu beenden.
4. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Geltung.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, sofern der Nutzer ein Unternehmer, Kaufmann eine juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts ist. Das Gleiche gilt für Nutzer, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist oder sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben.
Schlussbestimmungen
1. Der Nutzer kann diese AGB über die Browser-Funktion ausdrucken oder speichern. Der Nutzer kann sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem er hier klickt. Zum Öffnen der PDF-Datei wird das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen, benötigt.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand: Juni 2020